Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Am 13. April diskutierten wir mit Dr. Yvonne Schroth von der Forschungsgruppe Wahlen die zurückliegenden Landtagswahlen. Die Hauptaufgabe der Forschungsgruppe Wahlen e.V. ist die wissenschaftliche Beratung und Betreuung von Wahlsendungen des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF). Die Ergebnisse der Landtagswahlen am 13. März werden auch in der SPD nach wie vor kontrovers diskutiert. Die Bundespolitik hatte sehr großen Einfluss auf diese Landtagswahlen, denn wahlentscheidend war vor allem der Umgang mit den in Deutschland ankommenden Flüchtlingen. Vor dem Hintergrund, dass in den jeweiligen Ländern kaum Wechselstimmungen auszumachen waren, gab es eine eindeutige Präferenz für die jeweils amtierenden Ministerpräsident*innen. Die Persönlichkeitseffekte bei Wahlen dürfen somit nicht unterschätzt werden, denn sie liegen klar vor der Parteipräferenz.

Fakt ist, dass die AfD viele Nichtwähler*innen mobilisieren und von den anderen Parteien hinzugewinnen konnte. Die Datenerhebungen haben gezeigt, dass Wählerinnen und Wähler, die von den sog. etablierten Parteien zur AfD abgewandert sind, einen Denkzettel verpassen wollten. Insbesondere die Nicht- und Erstwähler*innen haben die AfD aus inhaltlichen Gründen gewählt. Darüber hinaus wurde deutlich, dass die jungen Wähler*innen der AfD niedrige Bildungsabschlüsse haben. Somit kann man durchaus von einem Zusammenhang zwischen dem Bildungsabschluss und der Wahlentscheidung ausgehen.

In der sich anschließenden Diskussion ist ziemlich deutlich geworden, dass die Kontext bedingten Wahlmotive zeigen, wie wichtig Glaubwürdigkeit, Personen und Themen sind, denn wir müssen uns eingestehen, dass die Diskussion in Deutschland über die Aufnahme sowie die Integration von Geflüchteten auch zu einer Sozialneiddebatte geworden ist, welche der AfD nutzt. Und die zurückliegenden Landtagswahlen haben trotz erhöhter Beteiligung kein Rückenwind für links-grüne Mehrheiten gebracht, im Gegenteil. Aber gerade die Auseinandersetzungen in der Flüchtlingsfrage haben auch gezeigt, dass es wichtig ist, gerade im Wahlkampf Haltung zu bewahren.

Zahlen und Fakten finden sich hier: Datenbasis